Jahresrückblick 2023

Jahresrückblick 2023

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich hoffe, Sie hatten ein besinnliches Weihnachtsfest und sind gut ins neue Jahr gestartet. Für 2024 wünsche ich Ihnen persönlich vor allem beste Gesundheit und Freude.

Zum Jahresanfang möchte ich mit Ihnen das alte Jahr Revue passieren lassen. Obwohl 2023 landes- und bundespolitisch die Krisenstimmung überwog, können wir für unsere Kommune nicht von einem Krisenjahr sprechen. Zwar haben wir auch mit deutlich erhöhten Aufwendungen für die Sach- und Betriebskosten unserer städtischen Objekte gerechnet. Diese Kostensteigerungen beliefen sich auf rund 21 Prozent im Vergleich zum Jahr 2022. Trotzdem fielen sie am Ende geringer aus als erwartet. So konnten wir im IST-Ergebnis für das Jahr 2023 überschlägig 170.000 € Haushaltsmittel im Vergleich zum Planansatz 2023 einsparen. Darüber bin ich sehr froh. Das schafft uns eine bessere finanzielle Ausgangslage für die kommende Zeit.

Das Jahr 2023 ist ein Jahr, in dem viele zukünftige Maßnahmen vorbereitet wurden, gleichzeitig konnten wir aber auch etliche Baumaßnahmen fertigstellen oder vollständig umsetzen. Die Maßnahme, die unsere Arbeit der Verwaltung am meisten beeinträchtigt hat, ist die Ertüchtigung des Brandschutzes für das Rathaus. Obgleich es den letzten großen Rathausbrand im Jahr 1734 gab, gelten heute strenge Brandschutzvorschriften für öffentliche Gebäude, die wir auch im Rathaus umsetzen müssen. Wer in letzter Zeit im Rathaus war, wird den Einbau von Glaswänden und Türen im Obergeschoss schon gesehen haben. Parallel dazu ertüchtigen wir das Datennetz für die Verwaltung. Da wir im laufenden Betrieb diese Maßnahme umsetzen, werden die Bauarbeiten auch noch eine Weile anhalten. Wir verlangen unseren Mitarbeitern und Bürgern viel Verständnis für Beeinträchtigungen im Verwaltungsablauf ab. So müssen wir beispielsweise auch aufgrund der Verlegung und des Anschlusses neuer Datenkabel im Melde- und Standesamt in der nächsten Woche unser Bürgerbüro geschlossen halten. Ich hoffe aber, dass im Frühjahr die Maßnahmen abgeschlossen sein werden.

Weniger aufregend sind dagegen andere angeschobene Maßnahmen aus dem Bereich Brandschutz: So haben wir ein neues Fahrzeug für die Ortsfeuerwehr Lommatzsch nach EU-weiter Ausschreibung bestellt, das vermutlich Ende 2024 geliefert werden wird. Damit kann in der Ortswehr Wachtnitz ein über 30 Jahre altes Fahrzeug außer Betrieb genommen werden und die Wehr bekommt im Ringtausch ein Fahrzeug der Ortswehr Lommatzsch. Für ein Löschfahrzeug mit 4000 l Wasser im Tank konnten wir uns an einer Sammelbestellung gemeinsam mit 4 weiteren Städten beteiligen. Wenn wir Glück haben, kommt das Fahrzeug bis zum Jahr 2025. Damit erhalten wir eine größere Versorgungssicherzeit mit Löschwasser. Zusätzlich wollen wir zwar noch weitere Löschwasserzisternen bauen, aber eben nicht in jedem Ort. Für Zisternen gab es im vergangenen Jahr allerdings keine Fördermittel, weshalb diese geplanten Maßnahmen noch nicht umgesetzt werden konnten. Eine neue Sirene für Striegnitz ist dagegen gefördert wurden und wird in 2024 gebaut. Und auch am FFW Geräthaus in Wachtnitz konnte inzwischen der erste Spatenstich erfolgen. Für alle diese Maßnahmen war die Einordung im Brandschutzbedarfsplan wichtig. Diesen haben die Kameraden der FFW Lommatzsch überarbeitet und der Stadtrat im vergangenen Jahr beschlossen. [

In den Kindereinrichtungen haben wir die Sanierung der Fenster und der Fassade des Hortes realisiert. In der Oberschule wurde die Fenstersanierung abgeschlossen. Für die Kita wurde die Dachsanierung des Anbaus aus den 1970er Jahren angeschoben. Die Umsetzung soll in diesem Jahr erfolgen.

Weiterhin beschäftigten wir uns mit der Fortschreibung unseres Flächennutzungsplanes und schoben als interkommunales Projekt mit der Stadt Nossen ein Projekt zum Energiemanagement an. Ziel ist es, unsere städtischen Gebäude energetisch (und damit auch finanziell) günstiger betreiben zu können. Ein Thema, das uns sehr intensiv in 2023 beschäftigt hat, und womit es in diesem Jahr gleich am 5. Januar wieder weiterging, ist das Projekt „Repowering Windkraft“ auf dem Tummelberg. Mehr Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem nachfolgenden Bericht.

Zum Thema Energie ist ferner die Umstellung der Ortsbeleuchtung auf LED zu erwähnen. Im Jahr 2023 konnten wir die Straßenbeleuchtung in Churschütz, Birmenitz und Poititz austauschen, in Zöthain wurde die Maßnahme begonnen. In weiteren Ortsteilen, wie in Altsattel, wurden Ortslampen teilweise erneuert und – wenn technisch möglich – ergänzt. Leider funktionieren unser Solar-Lampen, die wir in zwei Orten versuchsweise gebaut haben, noch nicht zu unserer Zufriedenheit. So haben wir in Altsattel haben Probleme mit der Leistungsfähigkeit bei tagelangen trüben Witterungsbedingungen. Wir beobachten das und entscheiden wie es dann mit Solarlampen für andere Orte, wie z.B. der Ortsmitte in Daubnitz, weitergehen wird.

Mit der baulichen Instandsetzung der Bushaltestellen in Churschütz und Petschwitz verschönerten wir das Dorfbild und verbesserten auch die Aufenthaltsbedingungen für diejenigen die auf den Bus warten. Im Bereich der Gewässerunterhaltung bildete die Pflege des Keppritzbaches – in Abstimmung mit den Landwirten – einen Schwerpunkt.

Im Bereich Tiefbau konnten wir die Instandsetzung der Abwasserkanäle und die Straßensanierung in der Gartenstraße in Lommatzsch beenden. In der Einfamilienhaus-Siedlung in Altlommatzsch sanierten wir ebenso den Abwasserkanal und die Straße. Am Rodeland/ Königstraße wurde der Anschluss des Mischwasserkanals verändert, um zukünftig den Abfluss von Niederschlagswasser am Rodeland zu verbessern. Das ist eine Maßnahme, die aufgrund der Starkniederschläge im Juni 2018 und der vorhandenen Größe der Abwasserkanäle auf dem Rodeland notwendig wurde.

Alles in allem flossen 754.000 € in Bau- und Investitionsmaßnahmen. Da die überwiegenden Aufträge von einheimischen Firmen umgesetzt wurden, leistete die Stadt Lommatzsch damit einen erheblichen Beitrag zur Wirtschaftsstärkung. Wir mussten im Jahr 2023 dafür auch keinen Kredit aufnehmen. Eine Kreditaufnahme erfolgt erst in diesem Jahr, womit ich beim Ausblick auf das Jahr 2024 bin.

Geplant war die Ertüchtigung des Abwasserkanals auf der Nossener Straße eigentlich schon viel früher, um anschließend den Kanal auf der Zöthainer Straße sanieren zu können. Allerdings mussten wir die Investition aufgrund der Baumaßnahme Umgehungsstraße und der diesbezüglichen Straßensperrungen immer wieder aufschieben. Im Jahr 2024 soll nun endlich die kommunale Kanalbaumaßnahme beginnen. Sie muss aber erneut wegen einer, für uns überraschend gekommen, Sanierung der Trinkwasserleitung am Friedhofsberg, zeitlich neu koordiniert werden. Im Frühjahr will die WRG GmbH bei Vollsperrung beginnen, ihre Leitungen auszutauschen. Im Anschluss daran beginnen unsere Bauarbeiten auf der Nossener Straße und werden bis 2025 andauern. Die Trinkwasserbaumaßnahme kommt uns aber auch entgegen, da wir in diesem Zeitraum auch die Regulierung der kommunalen Entwässerung im Kreuzungsbereich Döbelner Straße/Bahnhofstraße realisieren können. Hierfür kommt uns die Straßensperrung zugute. Erst nach Fertigstellung der Trinkwasserbaumaßnahme können wir mit unserer Maßnahme an der Nossener Straße dann endlich beginnen.

Für Beeinträchtigungen von Autofahrern und Anwohnern sorgen noch immer die Breitband-Baumaßnahmen. Während wir die erste große geförderte Maßnahme des Breitbandausbaus in den Ortsteilen im Jahr 2024 abschließen werden, geht der Bau im Rahmen anderer Förderprogramm und der Eigenausbau der Telekom weiter. Ich kann Sie nur heute schon um Verständnis für die notwendigen Baustellen bitten.

Finanziell wird das Jahr 2024 auch sehr spannend. Die Grundsteuerreform zwingt uns im zweiten Halbjahr 2024, eine neue Hebesatzsatzung für die Grundsteuern zu beschließen. Wir werden aber erst im Sommer 2024 vom Finanzamt die Ergebnisse der Neubewertung der Grundstücke erhalten. Erst dann können wir berechnen, welchen Hebesatz wir anwenden müssen, um das Steueraufkommen insgesamt gleichhoch zu halten und eine „Steuererhöhung“ durch die Hintertür zu verhindern. Gleichwohl können einzelne Grundstückseigentümer für ihre Grundstücke aufgrund der geänderten Bewertung des Finanzamtes (und trotzdem es möglicherweise niedrigere Hebesetze gibt), höhere Steuern zahlen. Diese Grundsteuerreform (die nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes im Jahr 2018) erst vom Bund und danach von Sachsen neu geregelt wurde, wird uns in der Kämmerei stark beschäftigen. Hinzu kommen die Abschlussarbeiten für die Jahresabschlüsse der letzten Jahre und die Planung des neuen Doppelhaushaltes 2025/2026. Ich freue mich, dass wir in diese Planungen wieder Einnahmen aus der Städtebauförderung einplanen können. Die Wiederaufnahme in das Stadtsanierungsprogramm war für unsere Stadt mit Blick auf eine nachhaltige und positive weitere Stadtentwicklung die wichtigste Entscheidung und beste Nachricht für Lommatzsch im vergangenen Jahr! Die erste kommunale Maßnahme, die daraus umgesetzt werden soll, ist die Sanierung des Sachsenplatzes in den kommenden zwei Jahren.

Wie Sie sehen, lag ein arbeitsreiches Jahr hinter uns und wird auch 2024 wieder vollgepackt mit Aufgaben sein. Das zeigt aber auch, wie gut sich Lommatzsch inzwischen finanziell erholt hat. Die Konsolidierungsmaßnahmen und vor allem der Schuldenabbau zeigen nun ihre positive Wirkung. Unser vernünftiger Weg zu wirtschaften hat sich gelohnt! Selbst in schwierigen Zeiten ist Lommatzsch gut durchgekommen und konnte auch wieder neue freiwillige Aufgaben (z.B. mit dem Kulturfonds oder mit der Finanzierung von Hallenzeiten in Schieritz für den Wintertrainingsbetrieb der Kinder des LSV) übernehmen.

Nun freue ich mich auf die spannenden Monate, die vor uns liegen.

Abschließend danke ich meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, des Bauhofes und der städtischen Einrichtungen ganz herzlich für die geleistete Arbeit im Jahr 2023 und dem Stadtrat für seine Tätigkeit. Packen wir das Jahr 2024 wieder gemeinsam an und blicken wir optimistisch in die Zukunft!

Ihre Dr. Anita Maaß