Archiv - Sitzungen & Beschlüsse des Stadtrates

Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates Lommatzsch

Der Stadtrat der Stadt Lommatzsch fasste in seiner öffentlichen Sitzung am 17. November 2011 nachstehende Beschlüsse: Beschluss zum Vorkaufsrecht Flurstück Nr. 1283 Gemarkung Lommatzsch Der Stadtrat stimmte der Eintragung eines Vorkaufsrechtes für das Flurstück 1283 der Gemarkung Lommatzsch zu Gunsten Herrn Michael Huttary zu. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 13 Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 1 Beschluss-Nr. 297-17/2011 Beschluss zum Vorkaufsrecht Flurstück Nr. 1284 Gemarkung Lommatzsch Der Stadtrat stimmte der Eintragung eines Vorkaufsrechtes für das Flurstück 1284 der Gemarkung Lommatzsch zu Gunsten Herrn Thomas Reimann zu. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 13 Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 1 Beschluss-Nr. 298-17/2011 Beschluss zum Wohngebäude Schützenstraße 25 Der Stadtrat beschloss, für das denkmalgeschützte Wohngebäude Schützenstraße 25 im Jahr 2012 mit der Sanierung der fortzufahren und als nächsten Bauabschnitt die statische Sicherung des Gebäudes gemäß Kostenschätzung zu realisieren. Der Stadtrat behält sich vor, über die weiteren Sanierungsabschnitte separat zu entscheiden. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 13 Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 5 Beschluss-Nr. 299-17/2011 Beschluss zur Neunummerierung von Grundstücken im OT Dörschnitz der Stadt Lommatzsch Der Stadtrat beschloss, eine Umnummerierung des Ortsteiles Dörschnitz durchzuführen. Gleichzeitig werden im Rahmen der Umnummerierung Straßenbezeichnungen für die einzelnen Straßenzüge in Dörschnitz vergeben. Die Vergabe von Straßenbezeichnungen und die Neunummerierung gelten ab dem 01.01.2012. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 13 Ja-Stimmen: 13 Beschluss-Nr. 300-17/2011 Beschluss zum Vertrag über die Durchführung der örtlichen Prüfung zwischen dem Landkreis Meißen und der Stadt Lommatzsch Der Stadtrat stimmte der Neufassung des bestehenden Vertrages vom 8. November 2005 über die Durchführung der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Lommatzsch gemäß § 104 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) zwischen dem Landkreis Meißen der Stadt Lommatzsch zu. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 13 Ja-Stimmen: 13 Beschluss-Nr. 301-17/2011 Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung 2010 Der Stadtrat stellte den Inhalt und das Ergebnis der geprüften Jahresrechnung 2010 fest. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 13 Ja-Stimmen: 13 Beschluss-Nr. 302-17/2011 Beschluss zur Vergabe von Vermessungsleistungen zur Straßenschlussvermessung Gemeindeverbindungsstraße Lommatzsch – Barmenitz (Barmenitzer Berg) Der Stadtrat beschloss, dass die Straßenschlussvermessung für die Gemeindeverbindungsstraße Lommatzsch – Barmenitz (Barmenitzer Berg) an das Vermessungsbüro Flessa aus Plauen vergeben wird. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 13 Ja-Stimmen: 13 Beschluss-Nr. 303-17/2011 Beschluss zum Antrag auf wesentliche Änderung durch Erhöhung elektrischer Leistung des BHKW, Anpassung der Stoffströme, Erhöhung der Lagerkapazität und Umstellung auf Notfackel Standort OT Pitschütz Nr. 1, 01623 Lommatzsch Der Stadtrat beschloss, das gemeindliche Einvernehmen zum o. g. Antrag zu erteilen. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 13 Ja-Stimmen: 13 Beschluss-Nr. 304-17/2011 Beschluss zur kommissarischen Einsetzung eines Stadtwehrleiters Der Stadtrat stimmte der kommissarischen Einsetzung von Herrn Frank Zaspel als Stadtwehrleiter bis zur nächsten regulären Wahl im Jahr 2013 zu. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 13 Ja-Stimmen: 13 Beschluss-Nr. 305-17/2011

  

Eintrag vom 27.04.2012 10:54