Archiv - Sitzungen & Beschlüsse des Stadtrates

Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates Lommatzsch

Der Stadtrat der Stadt Lommatzsch fasste in seiner öffentlichen Sitzung am 24. März 2011 nachstehende Beschlüsse: Fortschreibung zum Sanierungskonzept für das Erhaltungsgebiet „Altstadtensemble“ der Stadt Lommatzsch Der Stadtrat beschloss die Fortschreibung zum Sanierungskonzept für das Erhaltungsgebiet „Altstadtensemble“ der Stadt Lommatzsch. Den darin formulierten Sanierungszielen sowie dem Maßnahmekonzept mit den Schwerpunktmaßnahmen bis zum voraussichtlichen Ende der Sanierungsdurchführung wurde zugestimmt. Gleichzeitig wurde das im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen 1993 beschlossene und für das Sanierungsgebiet gültige Neuordnungs- sowie Maßnahmekonzept aufgehoben. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 18 Ja-Stimmen: 18 Beschluss-Nr. 205-6/2011 Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens Windpark Wölkisch Südwest Der Stadtrat beschloss, für den bestandskräftigen Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge ein Zielabweichungsverfahren hinsichtlich des ausgewiesenen Vorranggebietes Windenergienutzung Wölkisch Südwest einzuleiten. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 18 Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 7 Beschluss-Nr. 206-6/2011 Grundsatzbeschluss zur Ortsbeleuchtung Der Stadtrat beschloss, dass derzeit abgeschaltete Ortsbeleuchtungslampen im städtischen Bereich rückgebaut und an andere Standorte, welche derzeit einer schlechteren öffentlichen Beleuchtungssituation unterliegen, versetzt werden. Des Weiteren wurde beschlossen, Beleuchtungsstränge, welche überdimensioniert mit öffentlicher Beleuchtung ausgestattet sind, hinsichtlich einer optimalen Beleuchtung zu überarbeiten und auch dort einen teilweisen Rückbau vorzunehmen. Der Rückbau erfolgt so, dass eine Wiederaufrüstung des Beleuchtungsstandortes ständig gegeben ist. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 18 Ja-Stimmen: 18 Beschluss-Nr. 207-6/2011 Instandsetzung der Sportplatzfläche Mittelschule Lommatzsch Der Stadtrat beschloss, den Zuschlag für die Instandsetzungsarbeiten des Schulsportplatzes der Mittelschule Lommatzsch an die Fa. Löwe & Schulz Bauunternehmung GmbH, OT Altlommatzsch Nr. 5, 01623 Lommatzsch, in Freihändiger Vergabe zu erteilen. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 18 Ja-Stimmen: 18 Beschluss-Nr. 208-6/2011 Außerplanmäßige Ausgabe Ersatzneubau Brücke Roitzsch Der Stadtrat stimmte der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 87.000 € für den Ersatzneubau der Brücke über den Mehltheuerbach innerhalb der Ortslage Roitzsch zu. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 18 Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 3 Beschluss-Nr. 209-6/2011 Haushaltsreste zur Jahresrechnung 2010 Der Stadtrat beschloss die Haushaltsreste für die Jahresrechnung 2010. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 18 Ja-Stimmen: 18 Beschluss-Nr. 210-6/2011 Grundstücksverkauf Carl-Menzel-Straße 15 mittels Auktion Der Stadtrat stimmte der Einlieferung des Grundstückes Carl-Menzel-Straße 15 zum Zwecke der öffentlichen Versteigerung zu. Die Firma Ostdeutsche Grundstücksauktionen Hornig in Bautzen wird mit der Versteigerung beauftragt. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 18 Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 1 Beschluss-Nr. 211-6/2011 Verordnung der Stadt Lommatzsch über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderen Anlässen Der Stadtrat beschloss die Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen auf der Grundlage des & 8 Abs. 1 des Sächsischen Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (SächsLadÖffG). Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 Ja-Stimmen: 17 Beschluss-Nr. 212-6/2011 Aufhebung der Verordnung der Stadt Lommatzsch über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen Der Stadtrat beschloss die Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 20.05.2010 auf der Grundlage des Sächsischen Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 Ja-Stimmen: 17 Beschluss-Nr. 213-6/2011 2. Änderung der Feuerwehrsatzung der Stadt Lommatzsch Der Stadtrat beschloss die 2. Änderung der Feuerwehrsatzung der Stadt Lommatzsch. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 Ja-Stimmen: 17 Beschluss-Nr. 214-6/2011

  

Eintrag vom 27.04.2012 09:48