Archiv - Sitzungen & Beschlüsse des Stadtrates

Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates Lommatzsch vom 27.01.2011

Der Stadtrat der Stadt Lommatzsch fasste in seiner Sitzung am 27. Januar 2011 nachstehende Beschlüsse: Nichtöffentlich: Beschluss zu einem Zwangsversteigerungsverfahren Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 Ja-Stimmen: 17 Beschluss-Nr. 192-2/2011 Öffentlich: Grundsatzentscheidung Sanierung Schützenstraße 25 Der Stadtrat beschloss, das Wohngebäude Schützenstraße 25 statisch abzusichern und den Wohnraum so zu sanieren, dass es eine Notsanierung ist (Variante 2 des Konzeptes). Die Verwaltung wird mit der Vorbereitung und Durchführung der Maßnahmen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von ca. 10.000 € beauftragt. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 Ja-Stimmen: 17 Beschluss-Nr. 183-2/2011 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 171-13/2010 vom 15.12.2010 Der Stadtrat beschloss, den Stadtratsbeschluss „Vergabe der Jahrestiefbauarbeiten für den Zeitraum 2011 – 2012“ Beschluss-Nr. 171-13/2010 vom 15.12.2010 aufzuheben. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 Ja-Stimmen: 14 Enthaltungen: 2 Befangenheit: 1 Beschluss-Nr. 184-2/2011 Vergabe der Jahrestiefbauarbeiten für den Zeitraum 2011 – 2012 Der Stadtrat beschloss, den Zuschlag für die Ausführung der Tiefbauarbeiten nach dem Jahresleistungsverzeichnis – Jahresvertrag für Tiefbau Zeitraum 01.01.2011 – 31.12.2012 – vorbehaltlich der Prüfung - an das Bauunternehmen HOFF Straßen- und Tiefbaugesellschaft mbH aus Ostrau-Merschütz im Rahmen der in den Verwaltungshaushalten 2011 und 2012 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, entsprechend den Haushaltsvorgaben, zu erteilen. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 6 Enthaltungen: 3 Befangenheit: 1 Beschluss-Nr. 185-2/2011 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 172-13/2010 vom 15.12.2010 Der Stadtrat beschloss, den Beschluss „Vergabe der Jahresstraßeninstandsetzungsarbeiten für den Zeitraum 2011 – 2012“ Beschluss-Nr. 172-13/2010 vom 15.12.2010 aufzuheben. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 Ja-Stimmen: 14 Enthaltungen: 2 Befangenheit: 1 Beschluss-Nr. 186-2/2011 Vergabe der Jahresstraßeninstandsetzungsarbeiten für den Zeitraum 2011 – 2012 Der Stadtrat lehnte ab, den Zuschlag für die Ausführung der Straßenbauarbeiten nach dem Jahresleistungsverzeichnis – Jahresvertrag für Straßeninstandsetzungen einschließlich Nebenanlagen Zeitraum 01.01.2011 – 31.12.2012 – an das Bauunternehmen HOFF Straßen- und Tiefbaugesellschaft mbH aus Ostrau-Merschütz zu erteilen. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 8 Enthaltungen: 1 Befangenheit: 1 Beschluss-Nr. 187-2/2011 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 173-13/2010 vom 15.12.2010 Der Stadtrat beschloss, den Beschluss „Vergabe der Kanal TV/Inspektionsarbeiten für den Zeitraum 2011 – 2012“ Beschluss-Nr. 173-13/2010 vom 15.12.2010 aufzuheben. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 Ja-Stimmen: 15 Enthaltungen: 2 Beschluss-Nr. 188-2/2011 Vergabe der Kanal TV/Inspektionsarbeiten für den Zeitraum 2011 – 2012 Der Stadtrat beschloss, den Zuschlag für die Ausführung der Kanalbefahrungsarbeiten nach dem Leistungsverzeichnis – Jahresvertrag für Kanal- TV-Untersuchung vom 01.01.2011 bis 31.12.2012 – vorbehaltlich der Prüfung - an die Fa. Reimann Kanalservice und Umweltschutz GbR aus Wermsdorf im Rahmen der in den Verwaltungshaushalten 2011 und 2012 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, entsprechend den Haushaltsvorgaben, zu erteilen. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 Ja-Stimmen: 16 Enthaltungen: 1 Beschluss-Nr. 189-2/2011 Beschluss zum Vorkaufsrecht nach §§ 24 ff. BauGB, Flurstück 662 a, Gemarkung Lommatzsch Der Stadtrat beschloss, das Zeugnis über die Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts für das Flurst. 662 a der Gemarkung Lommatzsch gemäß §§ 24 ff. Baugesetzbuch auszustellen. Ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 Sächsisches Wassergesetz, gemäß § 17 Sächsisches Denkmalschutzgesetz und nach § 27 Sächsisches Waldgesetz besteht nicht. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 Ja-Stimmen: 17 Beschluss-Nr. 190-2/2011 Protokollberichtigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 18.11.2010 Der Stadtrat beschloss, in der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 18.11.2010 zum Tagesordnungspunkt 9 auf Seite 8 – 9 den Satzungstext über die Hebesatzsatzung auszutauschen. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 Ja-Stimmen: 17 Beschluss-Nr. 191-2/2011

  

Eintrag vom 27.04.2012 09:52