Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates Lommatzsch

Der Stadtrat der Stadt Lommatzsch fasste in seiner Sitzung am 25. Februar 2010 nachstehende Beschlüsse: Nichtöffentlicher Teil: Beschluss zu einer Personalangelegenheit Abstimmungsergebnis: Anwesend: 18 Ja-Stimmen: 18 Beschluss-Nr. 079-3/2010 Öffentlicher Teil: Satzung zur 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lommatzsch Der Stadtrat beschloss die Satzung zur 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lommatzsch. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 18 Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 1 Beschluss-Nr. 080-3/2010 Vergabe Sanierung Fenster Villa „Kita Sonnenschein“, Raubaer Straße Der Stadtrat beschloss, den Zuschlag für die Bauleistung – Sanierung der Fenster im Gebäudeteil „Villa“ der Kindertageseinrichtung „Sonnenschein“ – an den Tischlereibetrieb Kahnt aus Dörschnitz zu erteilen. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 18 Ja-Stimmen: 18 Beschluss-Nr. 081-3/2010 Entscheidung über die Verwendung der Mittel der Oehmichenstiftung Der Stadtrat beschloss als Stiftungsorgan der Oehmichenstiftung, die im Jahr 2009 eingenommenen und erwirtschafteten Zinsen in Höhe von 460,15 € zur Hälfte als Unterstützung an den Lommatzscher Spielleute e. V. und zur Hälfte an den Kinderverein Lommatzsch e. V. auszuzahlen. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 18 Ja-Stimmen: 18 Beschluss-Nr. 082-3/2010 Betriebsführungsvereinbarung – Abwasser – Technischer Bereich/zentrale Entsorgung Der Stadtrat beschloss, die Betriebsführungsvereinbarung – Abwasser – Technischer Bereich/zentrale Entsorgung – mit dem Abwasserzweckverband Oberes Elbtal Riesa abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 18 Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 6 Beschluss-Nr. 083-3/2010 Betriebsführungsvereinbarung – Abwasser – Technischer Bereich/dezentrale Entsorgung Der Stadtrat beschloss, die Betriebsführungsvereinbarung – Abwasser – Technischer Bereich/dezentrale Entsorgung – mit dem Abwasserzweckverband Oberes Elbtal Riesa abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 1 Beschluss-Nr. 084-3/2010

  

Eintrag vom 03.03.2010 15:30