Archiv - Sitzungen & Beschlüsse des Stadtrates

Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates Lommatzsch

Der Stadtrat Lommatzsch fasste in seiner Sondersitzung am 3. September 2008 nachstehende Beschlüsse: Nichtöffentlichen Teil: Beschluss über einen Stundungsantrag Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 14 Befangenheit: 1 Beschluss-Nr. 081-8/2008 Beschluss über eine Niederschlagung einer Forderung Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 15 Beschluss-Nr. 082-8/2008 Beschluss über einen Antrag einer teilweisen Aussetzung des Beitrages über die Teilleistung Schmutzwasserentsorgung Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 15 Beschluss-Nr. 101-8/2008 Öffentlicher Teil: Beschluss über die Einsetzung des Stadtwehrleiters Der Stadtrat bestätigte die nachfolgend aufgeführten Ergebnisse der Feuerwehrwahlen 2008: Funktion Besetzung Stadtwehrleiter Brandinspektor Kamerad Hans-Jürgen Götze Stellvertreter des Stadtwehrleiters Brandmeister Kamerad Ralph Heinrich Stellvertreter des Stadtwehrleiters Oberbrandmeister Frank Zaspel Ortsfeuerwehr Lommatzsch Ortswehrleiter Brandinspektor Kamerad Hans-Jürgen Götze Stellvertreter Kamerad Ralph Heinrich Ortsfeuerwehr Wachtnitz Ortswehrleiter Oberbrandmeister Frank Zaspel Stellvertreter Kamerad Hans-Jörg Fischer Ortsfeuerwehr Striegnitz Ortswehrleiter Kamerad Andreas Scheuner Stellvertreter Kamerad Christian Lau Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 15 Beschluss-Nr. 083-8/2008 Beschluss zum Erwerb Flächen Weissacher Straße Der Stadtrat beschloss den Erwerb des Flurstückes Nr. 825/2 mit 83 m² und einer Teilfläche aus dem Flurstück Nr. 825/1 mit ca. 16 m² als Straßenfläche. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 15 Beschluss-Nr. 084-8/2008 Beschlüsse zur Vergabe von Bauleistungen zur Sanierung der Mittelschule Lommatzsch Los 1 – Gerüstarbeiten Der Zuschlag wurde an die Fa. Gerüstbau Haustein, Chemnitztalstraße 199, 09114 Chemnitz, erteilt. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 14 Enthaltungen: 1 Beschluss-Nr. 085-8/2008 Los 2 – Bauhauptleistungen Der Zuschlag wurde an die Fa. TSM Bau GmbH, Nickritzer Straße 16, 01589 Riesa, erteilt. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 14 Enthaltungen: 1 Beschluss-Nr. 086-8/2008 Los 3 – Dach Der Zuschlag wurde an die Fa. Baugeschäft Ralf Gallasch, Meltewitzer Straße 54, 04808 Mark-Schönstedt erteilt. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 13 Enthaltungen: 1 Befangenheit: 1 Beschluss-Nr. 100-8/2008 Los 4 – Wärmedämmverbundsystem (Fassade) Der Zuschlag wurde an die Fa. Baugeschäft & Service Hoyer & Hoyer, OT Beckwitz, Salzstraße 5, 04889 Pflückuff, erteilt. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 13 Enthaltungen: 1 Befangenheit: 1 Beschluss-Nr. 087-8/2008 Los 5 – Fenster Der Zuschlag wurde an die Tischlerei Kahnt, Dörschnitzer Straße 51, OT Dörschnitz, 01623 Lommatzsch, erteilt. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 14 Befangenheit: 1 Beschluss-Nr. 088-8/2008 Los 13 – Heizung Der Zuschlag wurde an die Fa. Heizungstechnik Waldheim GmbH, 04736 Waldheim, erteilt. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 14 Enthaltungen: 1 Beschluss-Nr. 089-8/2008 Los 15 – Elektroarbeiten Der Zuschlag wurde an die Fa. Elektro-Bau Kusche, Lommatzscher Straße 5, OT Piskowitz, 01623 Lommatzsch, erteilt. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 13 Enthaltungen: 2 Beschluss-Nr. 090-8/2008 Beschlüsse zur Vergabe von Bauleistungen zur Sanierung Sporthalle Mittelschule Lommatzsch Los I – Gerüstarbeiten Der Zuschlag wurde an die Fa. Kegel & Hossmang Gerüstbau GmbH, Industriegelände Straße B Nr. 14, 02977 Hoyerswerda, erteilt. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 1 Beschluss-Nr. 091-8/2008 Los II – Bauhauptleistungen Der Zuschlag wurde an die Fa. TSM Bau GmbH, Nickritzer Straße 16, 01589 Riesa, erteilt. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 14 Enthaltungen: 1 Beschluss-Nr. 092-8/2008 Los III – Dach Der Zuschlag wurde an die Fa. Winter GmbH, Thalheimer Straße 1 a, 04758 Oschatz, erteilt. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 1 Beschluss-Nr. 093-8/2008 Los IV – Wärmedämmverbundsystem (Fassade) Der Zuschlag wurde an die Fa. UNI-Bausanierung mbH, An den Angerwiesen 17, 04651 Bad Lausick, erteilt. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 1 Befangenheit: 1 Beschluss-Nr. 094-8/2008 Los XIII – Heizung Der Zuschlag wurde an die Fa. Haustechnik Rosswein GmbH, 04741 Roßwein, erteilt. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 1 Beschluss-Nr. 095-8/2008 Los XVI – Elektroarbeiten Der Zuschlag wurde an die Fa. Elektro-Zocher GmbH, Leipziger Straße 17 a, 01665 Diera-Zehren, erteilt. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 15 Beschluss-Nr. 096-8/2008 Beschluss zur Beauftragung Instandsetzung Mischwasserkanal Neue Straße Der Stadtrat beschloss, dass die Tiefbauleistungen zur Instandsetzung der Mischwasserkanals in der Neuen Straße im Rahmen des Jahrestiefbauvertrages an die Fa. ADW Ingenieurtiefbau GmbH Gaunitz beauftragt werden. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 15 Beschluss-Nr. 097/2008 Beschluss zur Beauftragung Kanalplanung Innenstadt Der Stadtrat beschloss, mit den Abwasserkanalplanungen für die Sanierung der innerstädtischen Kanäle (Frauenstraße, Toßberg, Markt unterer Teil, Markt oberer Teil, innere Meißner Straße) das Ingenieurbüro Frank aus Freital zu beauftragen. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 4 Beschluss-Nr. 098-8/2008 Beschluss zum Vorkaufsrecht nach §§ 24 ff. BauGB Der Stadtrat beschloss, das Zeugnis über die Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts für das Flurstück 228 der Gemarkung Lommatzsch gemäß §§ 24 ff. BauGB und gemäß § 17 Sächs. Denkmalschutzgesetz auszustellen. Ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 Sächs. Wassergesetz und nach § 27 Sächs. Waldgesetz besteht nicht. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 15 Ja-Stimmen: 13 Enthaltungen: 2 Beschluss-Nr. 099-8/2008

  

Eintrag vom 19.09.2008 12:21