Archiv - Sitzungen & Beschlüsse des Stadtrates

Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates Lommatzsch am 24.04.2008

Der Stadtrat Lommatzsch fasste in seiner Sitzung am 24. April 2008 nachstehende Beschlüsse: Beschluss auf Antrag eines Stadtrats zur weiteren Nutzung des Diktiergerätes zur Aufzeichnung der Stadtratssitzungen zu Protokollzwecken (nichtöffentlich) Abstimmungsergebnis: Anwesend: 13 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 1 Beschluss-Nr. 045-4/2008 Beschluss der Satzung der Stadt Lommatzsch über Wochenmärkte Abstimmungsergebnis: Anwesend: 14 Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 1 Beschluss-Nr. 039-4/2008 Beschlussfassung der Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Energie Ostsachsen über die Auflösung des Zweckverbandes und der Auseinandersetzung des Vermögens Der Stadtrat befürwortet die Auflösung des Zweckverbandes Energie Ostsachsen (ZVEO) und stimmt der damit verbundenen Vermögensauseinandersetzung zu und legitimiert den Vertreter der Stadt Lommatzsch, in der ZVEO die Auflösung des Zweckverbandes zu beschließen und die Unterzeichnung der Auseinandersetzungsvereinbarung vorzunehmen. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 14 Ja-Stimmen: 13 Enthaltungen: 1 Beschluss-Nr. 040-4/2008 Beschluss zur Beteiligung der Stadt Lommatzsch an der „Kommunalen Beteiligungsgesellschaft an der Energieversorgung Sachsen Ost mbH“ Der Stadtrat ermächtigt die Bürgermeisterin, alle Rechtsgeschäfte vorzunehmen, die für eine Einbringung der Aktien der künftigen ENSO AG, die die Gemeinde im Zuge der Auflösung des ZVEO erwerben wird, in die Kommunale Beteiligungsgesellschaft an der Energieversorgung Sachsen/Ost mbH (KBO) erforderlich sind. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 14 Ja-Stimmen: 12 Enthaltungen: 2 Beschluss-Nr. 041-4/2008 Beschluss zum Grundstückskauf, Flurst. 10 der Gemarkung Lommatzsch Der Stadtrat beschließt, das Flurs. Nr. 10 der Gemarkung Lommatzsch mit einem Kaufpreis von 400,00 € zu erwerben. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 14 Ja-Stimmen: 14 Beschluss-Nr. 042-4/2008 Beschluss zum Grundstückskauf, Flurst. 501/5 der Gemarkung Lommatzsch Der Stadtrat beschließt, das Flurst. Nr. 501/5 der Gemarkung Lommatzsch mit einem Kaufpreis von 28,00 € zu erwerben. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 14 Ja-Stimmen: 14 Beschluss-Nr. 043-4/2008 Beschluss zur Baumaßnahme „Meißner 8“ Der Stadtrat beschließt, die Entscheidung über die Übernahme des Eigenanteiles für die Fortführung der Planung, Bauvorbereitung und Bauleitplanung des Radwegenetzes „Meißner 8“ in den nächsten Stadtrat zu vertagen. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 14 Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 1 Beschluss-Nr. 044-4/2008

  

Eintrag vom 02.05.2008 08:37