Archiv - Sitzungen & Beschlüsse des Stadtrates

Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates Lommatzsch

Der Stadtrat Lommatzsch fasste in seiner Sitzung am 16. November 2006 folgende Beschlüsse: Beschluss zur Örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2005 Die Stadträte beschlossen, die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2005 durch das Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Meißen durchführen zu lassen. Abstimmergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung Beschluss-Nr: 71-10/2006 Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung 2005 Durch mehrheitlichen Beschluss erkannte der Stadtrat Inhalt und Ergebnis der geprüften Jahresrechnung 2005 an. Der Feststellungsbeschluss ist in dieser Ausgabe der „Lommatzscher Nachrichten“ veröffentlicht. Abstimmergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung Beschluss-Nr: 72-10/2006 Grundstücksverkauf Flurstücke 552/4, 552/5, 552/6, 553 und 574/2 der Gemarkung Lommatzsch an die Garagengemeinschaft Einheitlich stimmten die Stadträte dem Verkauf der Grundstücke Flst.-Nr. 552/4, 552/5, 552/6 sowie Teilflächen der Flst.-Nr. 553 und 547/2 der Gemarkung Lommatzsch mit einer Gesamtgröße von ca. 7.100 m² an den Verein „Garagengemeinschaft Carl-Menzel-Strasse in Lommatzsch e. V.“ zu. Abstimmergebnis: 16 Ja-Stimmen Beschluss-Nr: 73-10/2006 Beschluss zur Vergabe Mittel Oehmichenstiftung Der Stadtrat als Stiftungsorgan der Oehmichenstiftung entschied einstimmig, dass die im Jahr 2006 eingenommenen und erwirtschafteten Zinsen in Höhe von ca. 500,00 € je zur Hälfte als Unterstützung an den Kinderverein Lommatzsch e.V. und die Lommatzscher Spielleute e. V. ausgezahlt werden. Abstimmergebnis: 16 Ja-Stimmen Beschluss-Nr: 74-10/2006 Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Einer Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates wurde mehrheitlich zugestimmt. Die öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen der Ausschüsse finden demnach ab 2007 einmal monatlich an einem Donnerstag (bisher Montag) in der Zeit von 18:00 Uhr bis 22:30 Uhr statt. Abstimmergebnis: 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen Beschluss-Nr: 75-10/2006 Beschluss Sitzungsterminkalender 2007 Der Stadtrat beschloss die Termine für Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse für das Jahr 2007. Abstimmergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme Beschluss-Nr: 76-10/2006 Beschluss zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens – Anhörung der Gemeinde zur Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 71 SächsBO hier: Wiedergenehmigung Windmessmast (befristet auf 2 Jahre), Gemarkung Lautzschen Flurstück 107 Nach nochmaliger Prüfung erteilte der Stadtrat das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben Wiedergenehmigung Windmessmast (befristet auf 2 Jahre) Gemarkung Lautzschen, Flurst. 107 Abstimmergebnis: 8 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen Beschluss-Nr: 77-10/2006 Beschluss zur Beauftragung des Abschlusses eines 2. Nachtrages zum städtebaulichen Vertrag „Windpark-Wölkisch“ Der Stadtrat beauftragte die Bürgermeisterin, einen 2. Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 BauGB zum Bebauungsplan „Windpark-Wölkisch abzuschließen. Abstimmergebnis: 10 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen Beschluss-Nr: 78-10/2006 Stadtverwaltung Lommatzsch

  

Eintrag vom 23.11.2006 17:18